Die Normenpyramide im Arbeitsrecht

Share on facebook
Share on google
Share on twitter
Share on whatsapp
Das Bild zeigt die Normenpyramide im Arbeitsrecht. (inkl. Günstigkeitsprinzip & Rangfolgeprinzip)

In diesem Beitrag wird die Normenpyramide im Arbeitsrecht einfach und verständlich erklärt. Zusätzlich geben wir euch noch eine Übersicht der einzelnen Rechtsquellen im Arbeitsrecht und gehen kurz auf das Rangfolgeprinzip sowie auf das Günstigkeitsprinzip ein. Wer den Artikel nicht lesen möchte, kann sich auch gerne das folgende Video anschauen..

.

Das deutsche Arbeitsrecht ist durch eine Vielzahl von verschiedenen Rechtsquellen bestimmt. Gerade wenn ein Sachverhalt in zwei oder mehreren Normen geregelt wird, stellt sich immer die Frage, welche Norm nun ausschlaggebend ist. Hierbei gibt uns die Normenpyramide im Arbeitsrecht eine verbindliche Sortierung der verschiedenen Rechtsquellen vor. Aber gehen wir zunächst auf die verschiedenen Rechtsquellen ein, welche das deutsche Arbeitsrecht beeinflussen.

Übersicht der Rechtsquellen

Europarecht

Das EU-Recht lässt sich in „Primärrecht“ und „Sekundärrecht“ unterteilen. Hierbei zählen die Verträge zum Primärrecht. Diese Verträge bilden die Grundlage der EU, damit diese aktiv werden kann.

Verordnungen, Richtlinien, Entscheidungen und Beschlüsse auf EU-Ebene leiten sich von den festgelegten Grundsätzen und Ziele dieser Verträge ab. Sie zählen zum „Sekundärrecht“.

Grundgesetz

Das Grundgesetz regelt vor allem zwei Bereiche.

  • Die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger
  • Wie der Staat organisiert ist

Bundesgesetze

Als Bundesgesetz werden diejenigen Rechtsnormen bezeichnet, die auf Bundesebene verabschiedet oder erlassen wurden.

Die wichtigsten Arbeitsgesetze sind:

– Mindestlohngesetz (MiLoG)
– Mutterschutzgesetz (MuSchG)
– Kündigungsschutzgesetz (KSchG)
– Bundesurlaubsgesetz (BUrlG)
– Entgeldfortzahlungsgesetz (EntgFG)
– Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG)
– Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG)
– Arbeitszeitgesetz (ArbZG)
– und viele mehr..

Rechtsverordnungen

Bei einer Rechtsverordnung handelt es sich um eine Rechtsnorm, welche durch ein Regierungs- oder Verwaltungsorgan erlassen wird. Ein Beispiel wäre hier die Wahlordnung, welche auch bei der Betriebsratswahl zur Anwendung kommt.

Tarifvertrag

In Deutschland ist ein Tarifvertrag ein Vertrag zwischen den jeweiligen Tarifvertragsparteien. Dies könnte zum Beispiel eine Vereinigung von Arbeitgebern, also ein Arbeitgeberverband, auf der einen Seite sein und eine Gewerkschaft auf der anderen Seite.

Betriebsvereinbarung

Eine Betriebsvereinbarung ist ein Vertrag zwischen einem Arbeitgeber und dem jeweiligem Betriebsrat. In einer Betriebsvereinbarung sind nicht nur die Rechte und Pflichten geregelt, sondern sind hier auch verbindliche Normen für alle Arbeitnehmer eines Betriebes formuliert.

Arbeitsvertrag

Der Arbeitsvertrag bildet die Grundlage der Beschäftigung. Aufgrund des Arbeitsvertrages ist der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber zur Arbeitsleistung verpflichtet. Jedoch müssen wir davon ausgehen, dass im Arbeitsvertrag meistens der Umfang und die Art der zu erbringenden Arbeit, sehr allgemein geregelt ist. Damit der Arbeitgeber die Ausführung der Arbeitsleistung konkret bestimmen kann, hat dieser ein Weisungs-, Direktions-, oder auch Leitungsrecht.

Normenpyramide im Arbeitsrecht

Normenpyramide im Arbeitrecht - Günstigkeitsprinzip - Rangfolgeprinzip - Managementstyle.de

Rangfolgeprinzip

Wie bereist eingangs erläutert, kann es im Arbeitsrecht nun vorkommen, das ein Sachverhalt in zwei oder mehreren Normen geregelt ist. Hier stellt sich nun die Frage, welche der verschiedenen Normen nun ausschlaggebend ist. Prinzipiell gilt immer die höherrangige Norm. Nach dem Rangfolgeprinzip kann eine Regelung im Arbeitsvertrag nicht gegen ein zwingendes Gesetz verstoßen, weil das Gesetz im Vergleich zum Arbeitsvertrag höherrangig ist.

Ein Beispiel: Eine Vereinbarung im Arbeitsvertrag, welche eine Arbeitszeit vereinbart, die über der gesetzlich zugelassenen Grenze im Arbeitszeitgesetz liegt, ist unwirksam.

Günstigkeitsprinzip

Nun kann es in der täglichen Praxis aber vorkommen, dass der Arbeitgeber den Mitarbeiter besserstellen möchte, als es eventuell ein Gesetz vorgibt. Hierbei würde das Günstigkeitsprinzip greifen. Bei dem Günstigkeitsprinzip hat grundsätzlich das individuelle Interesse des einzelnen Arbeitnehmers, nach objektiven Kriterien, Vorrang. Es greift also die Norm, welche für den Arbeitnehmer günstiger ist.

Ein Beispiel: Im Bundesurlaubsgesetz ist ein Mindesturlaub von 24 Werktagen bei einer 6-Tage-Woche geregelt. Im Arbeitsvertrag kann aber eine für den Arbeitnehmer günstigere Regelung getroffen werden. So können sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer auf einen Mindesturlaub von zum Beispiel 30 Werktagen einigen.

Noch mehr Artikel aus dem Arbeitsrecht?

Hier geht es zur Kategorie Arbeitsrecht

!Disclaimer: Dieser Artikel ersetzt keine Rechtsberatung. Bitte beachte, dass es sich bei dem aufgeführten Text nur um eine Zusammenfassung handelt. Wir übernehmen für die Vollständigkeit, Aktualität und Richtigkeit dieses Textes und Inhalts keine Haftung!

Oliver F. Schnee

Oliver F. Schnee

Spezialist im Personalmanagement mit mehrjähriger Berufserfahrung in internationalen Großunternehmen sowie als ehrenamtlicher Richter am Arbeitsgericht in Berlin.

Schreibe einen Kommentar

Hiermit stimme ich den Datenschutzbedingungen zu.

- Our Mission -

To inform and inspire managers around the globe for making them into better leaders

- About Us -

Managementstyle.de wurde 2019 ins Leben gerufen. Auf unserer Plattform für Führungskräfte berichten wir über spannende Themen aus den Bereichen Beruf, Karriere, Arbeitsrecht, Lifestyle und Finanzen. 

Werbung

ARAG Privat-Rechtsschutz

- Follow Us - Youtube

Zum Kanal von Managementstyle.de

- Follow Us - Facebook

Letzte Beiträge

Das Bild zeigt die Normenpyramide im Arbeitsrecht. (inkl. Günstigkeitsprinzip & Rangfolgeprinzip)
Arbeitsrecht

Die Normenpyramide im Arbeitsrecht

In diesem Beitrag wird die Normenpyramide im Arbeitsrecht einfach und verständlich erklärt. Zusätzlich geben wir euch noch eine Übersicht der einzelnen Rechtsquellen im Arbeitsrecht und

Weiterlesen »

Werbung

ARAG Privat-Rechtsschutz